Stiftungsrecht

Das Stiftungswesen spielt in Deutschland eine zentrale Rolle, denn Stiftungen nehmen in fast allen gesellschaftlichen Bereichen wichtige Aufgaben wahr und leisten somit einen wesentlichen Bestandteil für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. So übernehmen Stiftungen u. a. in den Bereichen Soziales, Jugend, Familie, Wissenschaft und Kultur zentrale Aufgaben und sichern wichtige Projekte, die der Staat selbst nicht wahrnehmen kann oder darf. In Deutschland gibt es schon derzeit ungefähr 20.500 Stiftungen (Stand 02/2015 – Bundesverband Deutscher Stiftungen). Allein im Jahr 2014 wurden in Deutschland circa 700 neue Stiftungen gegründet. Das zeigt, dass trotz seit Jahren andauernder Niedrigzinsphase der Gründungsboom bei Stiftungen nach wie vor ungebrochen anhält. Deutschland behauptet sich nach den jüngsten Zahlen des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen erneut als stiftungsreichstes Land in Europa.

Eine Stiftung bietet die Möglichkeit, dem der Stiftung zugewendeten Vermögen einen ganz bestimmten und vom Stifter festgelegten Zweck zuzuführen, der grundsätzlich ohne zeitliche Begrenzung fortwirken soll. Die Stiftung sichert somit die zweckentsprechende Verwendung der Mittel auch über den Tod des Stifters hinaus. Aber der Stifter kann auch zu seinen Lebzeiten mit der Rechtsform der Stiftung einiges bewegen und gleichzeitig neben einem philanthropischen Ansatz selbst davon profitieren: Erwähnt seien hier nur die steuerlichen Anreize. Insoweit bietet das Stiftungsmodell eine Vielzahl interessanter Gestaltungsmodalitäten.

Stiftungsrecht: Ein weites Feld mit vielen Unwägbarkeiten

Doch das Stiftungsrecht ist ein Bereich, der für viele zunächst ein Buch mit sieben Siegeln darstellt. So existiert zwar schnell der Wunsch, ein bestimmtes Projekt zu realisieren oder einen Zweck zu verwirklichen und dies am besten in der Rechtsform einer Stiftung, die Umsetzung bereitet dann jedoch nicht selten Probleme. Ein Grund dafür ist sicher der Umstand, dass das Stiftungsrecht nicht ausschließlich in den §§ 80 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches, sondern zusätzlich auch noch in 16 unterschiedlichen Stiftungsgesetzen der jeweiligen Bundesländer geregelt ist. Bei stiftungsrechtlichen Fragen spielen also Bundes- und Landesrecht ineinander, was dazu führt, dass schnell der Überblick für das Wesentliche bei einer Stiftungserrichtung wie auch auch bei der Verwaltung einer Stiftung verloren gehen kann.

Stiftungserrichtung: Kompetente und umfassende Beratung unerlässlich

Da das Stiftungsrecht ein breites Spektrum rechtlicher Bereiche umfasst (Zivil-, Verwaltungs- und Abgabenrecht) und wohl zu den kompliziertesten Bereichen des deutschen Rechts gehört, ist bei einem Gründungsvorhaben wie auch bei Problemen, die sich während der Stiftungstätigkeit ergeben können, eine fundierte und umfassende juristische Beratung unerlässlich.

Die Kanzlei Rechtsanwälte Merkle & Rühmkorf PartG mbB bietet sowohl im Rahmen von Stiftungsneugründungen als auch bei rechtlichen Fragen im Rahmen der laufenden Stiftungstätigkeit eine umfassende rechtliche Beratung an.

Im Fall der Gründung prüfen wir zunächst, welches Stiftungsmodell mit den Vorstellungen des Stifters am besten vereinbar ist. Schließlich kennt das deutsche Stiftungsrecht eine ganze Vielzahl unterschiedlicher Stiftungsarten. Darüber hinaus beraten wir umfassend zum Stiftungszweck und dessen bestmöglicher Umsetzung, der Stiftungsorganisation sowie des Stiftungsvermögens. Wir entwerfen einen exakt auf die Bedürfnisse des oder der Beteiligten zugeschnittenes Stiftungsgeschäft sowie eine Stiftungssatzung und wickeln für den Stifter das komplette Antrags- und Anerkennungsverfahren mit der zuständigen Stiftungsbehörde ab.

Ist die Gründung der Stiftung abgeschlossen, ist der rechtliche Beratungsbedarf regelmäßig noch nicht beendet. Unsere Mitarbeiter beraten die Stiftung im Rahmen der Stiftungstätigkeit, so u. a. bezüglich ihrer Rechte und Pflichten gegenüber der Stiftungsbehörde sowie den Finanzbehörden. Auf Wunsch übernehmen wir bei sogenannten Treuhandstiftungen auch die Treuhänderschaft sowie die Verwaltung und Buchführung für Ihre Stiftung.

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