Archiv für Juni, 2016

Erhalt des Stiftungsvermögens

Von Marc Rüdebusch

Rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen Rechts sind – von dem Institut der Verbrauchsstiftung einmal abgesehen – darauf ausgerichtet, einen bestimmten und vom Stifter festgelegten Zweck dauernd und nachhaltig zu verwirklichen. Diese in § 80 Absatz 2 BGB vorgegebene dauernde und nachhaltige Zweckverwirklichung setzt u. a. den Erhalt des Stiftungsvermögens voraus. Hinsichtlich des Vermögensbegriffs ist hierbei zwischen dem Stiftungsvermögen an sich und dem sogenannten Grundstockvermögen (Kapitalstock) zu unterscheiden. Die Kapitalerhaltungspflicht trifft grundsätzlich nur das Grundstockvermögen, sodass die Stiftungen ihren Zweck ausschließlich aus den Erträgen aus diesem Grundstockvermögen (Zinsen/Dividendenzahlungen/etc.) und/oder sonstigen Zuwendungen, die nicht der Vermögenserhaltungspflicht unterliegen (Spenden), verwirklichen dürfen. Das bedeutet, dass das sonstige Vermögen der Auskehrung mit dem Ziel der Zweckverwirklichung zugänglich ist. Oft stellt sich Stiftungsverantwortlichen die schwierige Frage, welcher Ansatz für diese Vermögenserhaltungspflicht beim Grundstock greift: